Wo bleibt der Präsident aller Deutschen?

Er ernannte als erster Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes eine türkischstämmige Politikerin zur Ministerin. Er machte das Thema Integration zum Leitthema seiner Präsidentschaft. Er sprach am Tage seiner Vereidigung zum neuen Präsidenten der BRD von der „bunten Republik Deutschland“.

Mehr hat Christian Wulff bisher an „Leistungen“ nicht zu bieten. Mehrfach betonte er, daß er sich als Präsident vor allem auch der Ausländer in Deutschland verstehe. So vergaß er die dem Bundespräsidenten normalerweise eigene Neutralität und forderte die Bundesbank zu Schritten gegen den Überfremdungskritiker Thilo Sarrazin auf. Das Ende vom Lied war ein „freiwilliger“ Rücktritt Sarrazins vom Vorstandsposten bei der Bundesbank, erkauft durch eine Pensionserhöhung, ausgehandelt von Wulffs Schergen.

Als ob das Amt des Bundespräsidenten durch den spektakulären Rücktritt Horst Köhlers nicht schon genug Schaden genommen hätte, beweist sein Nachfolger und Parteifreund Christian Wulff, daß es noch viel volksfeindlicher und verantwortungsloser geht. So wartete die bundesdeutsche Medienlandschaft mit viel Spannung auf seine Rede zum 3. Oktober, doch konnte der deutsche Otto-Normalverbraucher sich darin nicht wieder finden. Er sprach fast ausschließlich über die Ausländer-Integration, für die er noch mehr Geld ausgeben will. Wulff will nicht Präsident der Deutschen sein, vor allem will er Präsident der hier lebenden Muslime sein. Jeder normal denkende Mensch hätte von Wulff eine Würdigung der Deutschen in Ost und West erwartet, eine Würdigung großer Kraftanstrengungen und des Überwindens zahlreicher Rückschläge. Man hätte von Wulff erwarten können, daß er von der herrschenden Politik mehr Maßnahmen zu einer echten Wiedervereinigung auch im sozialen und wirtschaftlichen Bereich einfordert. Doch alles Fehlanzeige.

Er karikierte den mit Nationalstolz vor 21 Jahren vorgetragenen Ausruf „Wir sind ein Volk!“ der Mitteldeutschen damit, daß dies nun auch den Millionen hier lebenden Fremden zugerufen werden solle. Für ihn sei Zugehörigkeit nicht länger durch Herkunft, Kultur oder Familiengeschichte bestimmbar, jeder, der Deutscher sein möchte, kann das nach Wulffschen Denken ab sofort werden.

Er ist somit als selbsternannter Präsident der Muslime - und im deutschen Volksmund schon Türken-Wulff - der erste Bundespräsident, der aktiv und vor allem öffentlich für fremde Interessen arbeitet. Er versteht sich nicht als Staatsoberhaupt der Deutschen, sondern als Türöffner für Fremde aller Herren Länder nach Deutschland.

So forderte er kurz vor seiner nun anstehenden Türkei-Reise auch faire Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt – ein klarer Fall von Amtsmißbrauch und Neutralitätsverletzung, steht es ihm doch überhaupt nicht zu, konkrete politische Maßnahmen zu fordern, die für Millionen Menschen hierzulande katastrophale Folgen haben würden. Und ein klarer Fall von Wählerbetrug, erteilt doch die CDU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seit Jahren im Wahlkampf eine Absage.

Hat das deutsche Volk seit Jahrzehnten nicht nur unter volksvergessenen Parlamentariern zu leiden, sondern auch unter fremdenhörigen und skrupellosen Bundespräsidenten, so setzt Wulff dem Ganzen als selbsternannter Präsident der Muslime die Krone auf. Von ihm ist kein Dienst am deutschen Volk zu erwarten, wie es von seinem Amt erwartbar wäre. Von ihm sind lediglich Maßnahmen zu erwarten, welche die Geschichtskarikaturisten in einem späteren Deutschland ihn mit schwarzer Kutte und langer Sense darstellen lassen: als Sensenmann, der das deutsche Volk zur Strecke bringen will.

Daher fordern wir die Direktwahl des Bundespräsidenten, die erstens eine Rückkopplung an das Volk ermöglichen würde und zweitens erschweren würde, daß Gestalten wie Wulff überhaupt noch politische Ämter bekleiden dürfen. Die Direktwahl des Staatsoberhaupts würde sicherstellen, daß es endlich wieder einen Präsidenten für alle Deutschen gibt und nicht einen obersten Integrationsbeauftragten von Brüssels Gnaden!

Ronny Zasowk