21.07.2014 | Artikel kommentieren

TTIP – Anschlag auf die Souveränität der Staaten und die Lebensqualität der Völker

Wenn ein Abkommen über Monate hinweg abseits der Öffentlichkeit verhandelt wird, ist Skepsis angebracht. Seit Juli 2013 wird hinter verschlossenen Türen über das so genannte Freihandelsabkommen TTIP verhandelt. Die Inhalte des Abkommens sind bisher ausschließlich durch Indiskretionen und Informationslecks an die Öffentlichkeit gelangt.


19.07.2014 | Artikel kommentieren

NPD-Fraktion Eisenach: Türkischer Buchautor für Couragepreis vorgeschlagen

Es gibt sie kaum noch, die mutigen Mahner, die dem Zeitgeist widersprechen und Nein sagen, wo die Mehrheit Ja sagt oder schweigt. Doch der Türke Akif Pirinçci ist einer von ihnen. Das nimmt die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zum Anlass, ihn für den Preis „Das unerschrockene Wort“ vorzuschlagen.


18.07.2014 | Artikel kommentieren

„Deutschland, Deutschland über alles“ kein Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit

Das Abspielen aller drei Strophen des Deutschlandliedes mit der ersten Zeile „Deutschland, Deutschland über alles“ verstößt nicht gegen die öffentliche Ordnung. Das hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes in einer Entscheidung am 14. Juli 2014 festgestellt.


11.07.2014 | Artikel kommentieren

NPD-Fraktion Sachsen

„NSU – ein Staatskonstrukt?“

Neue Broschüre der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hinterfragt Arbeitsweise und Ergebnisse des Untersuchungsausschusses kritisch