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Kommentar des Parteivorsitzenden

Von Deutschen. Für Deutsche. NPD.

Vier Millionen neue Arbeitsplätze bis 2020? Das verspricht der Kanzlerkandidat der SPD. Geht das? Wie viele Arbeitsplätze für Deutsche in Deutschland sind dabei geplant? Es ist Wahlkampf, und mit einem »Deutschland-Plan« will die SPD Wähler gewinnen, da wird viel versprochen. Warum nicht acht Millionen neue Arbeitsplätze bis 2030? Herr Steinmeier reiht sich damit nahtlos in die haltlosen Versprechungen seiner Vorgänger ein. SPD-Kanzler Schröder wollte sogar zurücktreten, wenn es ihm nicht gelänge, die Zahl der Arbeitslosen innerhalb eines Jahres signifikant zu senken. Weder gelang ihm dies, noch hielt er sein Rücktrittsversprechen.

Der SPD-Vorsitzende Müntefering hält es sogar für unfair, wenn Parteien an Wahlversprechen gemessen würden. Wie lange wollen Sie sich als Wähler noch von den etablierten Parteipolitikern verschaukeln lassen?

Natürlich könnte eine nationale Regierung in Deutschland vier Millionen Arbeitsplätze und mehr schaffen und würde dazu keine elf Jahre brauchen. Die Bundesrepublik befindet sich seit Jahrzehnten in einer tiefen selbstgemachten Dauerkrise. Die Hauptursache der steigenden Arbeitslosenzahlen sind nun mal die Globalisierung mit der Verlagerung Millionen deutscher Arbeitsplätze ins Ausland, die Einfuhr billiger Waren aus der Dritten Welt und der ungehemmte Zustrom ausländischer Arbeitskräfte.

Das Spekulationskapital kennt weder Volk noch Vaterland und rast in schwindelerregender Höhe jeden Tag um den Globus, um möglichst hohe Profite zu erzielen. Das Schicksal einzelner Menschen findet da keine Berücksichtigung. Steinmeier wie die übrigen etablierten Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien tragen damit die Verantwortung für die Vernichtung von Millionen deutscher Arbeitsplätze und nationaler und sozialer Kontrollmechanismen. Seit Jahren belügen sie unser Volk, indem sie zudem noch die Arbeitslosenstatistik durch neue Verrechnungen beschönigen, ohne wirklich mehr Menschen in Arbeit und Lohn zu bringen. So werden zum Beispiel ältere Arbeitslose ohne Chance auf Wiederbeschäftigung aus der Statistik genommen. Arbeitlosengeld I-Empfänger fließen nicht mehr in die Arbeitslosen-Statistik mit ein, wenn sie von einer privaten Vermittlungsagentur betreut werden. Die Zahl der privat betreuten ALG-I-Empfänger betrug im Jahr 2008 insgesamt rund 300.000 Menschen. Viele Arbeitslose und Arbeitssuchende werden nicht mitgezählt. Die Verlängerung der Zahlung von Kurzarbeitergeld ist wohl vor allem deshalb beschlossen worden, um die Arbeitslosenzahl rechnerisch auf möglichst niedrigen Niveau zu halten ? und den Abstieg in ALG II zeitlich zu verzögern.

Dazu sagen die Genossen mit dem »Deutschland-Plan« genau so wenig wie Kanzlerin Merkel und die CDU. Die Rechnung wird dem Wähler nach den Wahlen präsentiert! Das wissen viele und gehen gar nicht erst zur Wahl. Darum können die Etablierten weitermachen wie bisher, und es bleibt alles beim alten. Nur wer handelt, kann verändern, und wir werden Deutschland verändern, doch dazu brauchen wir das Vertrauen der Wähler, denn sozial geht eben nur national!

Angesichts der realen und völlig aussichtslos erscheinenden Hintergründe der etablierten Versagerpoltik tragen wir die Vision einer besseren und sozial gerechteren Zukunft unseres Volkes in uns. Wir setzen der Ausverkaufspolitik etablierter Globalisierungsfanatiker eine am heimischen Lebensraum der Menschen orientierte, vielseitige und ausgewogene soziale Volkswirtschaft entgegen. Der einzelne Mensch darf nicht zum Spielball der Interessen von internationalem Spekulationskapital, egoistischem Profitdenken oder Wahlversprechen werden.

Wir wollen, daß jeder Deutsche in seiner Heimat Arbeit findet und diese Arbeit als etwas Wichtiges und Höheres begreift, welches den Fortbestand und die Weiterentwickung seiner Familie, seines Volkes und seiner Nation durch seinen persönlichen Einsatz in einer Volksgemeinschaft garantiert. Solidarprinzip, soziale Gerechtigkeit, gemeinsame ethnische und kulturelle Entwicklung und eine raumorientierte Volkswirtschaft sind untrennbar mit den Vorstellungen einer Volksgemeinschaft verbunden.

Wir stehen für Arbeit ? Familie ? Heimat! Wir machen keine haltlosen Versprechen, wollen keine Statistiken beschönigen, sondern Politik für unser Volk machen. Dazu brauchen wir am 27. September Ihre Stimme!